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Inhalt:

VORBEMERKUNG

ART. 1: GRUNDLAGEN
§ 1 Abgrenzung der Aufgaben von Gerichten, Sachverständigen und Parteien
§ 2 Allgemeine Ziele

ART. 2: LEITLINIEN FÜR GERICHTE
§ 1 Identifizierung des anwendbaren Rechts
§ 2 Ermittlung des ausländischen Rechts von Amts wegen
§ 3 Wege zur Ermittlung des ausländischen Rechts (Freibeweis)
§ 4 Besonderheiten in Prozesskosten- und Verfahrenshilfeverfahren
§ 5 Auswahl von Sachverständigen und Kontaktaufnahme
§ 6 Formulierung des Beweisbeschlusses
§ 7 Nichtermittelbarkeit des ausländischen Rechts
§ 8 Umgang mit dem erstellten Gutachten
§ 9 Entscheidung unter Anwendung ausländischen Rechts

ART. 3: LEITLINIEN FÜR SACHVERSTÄNDIGE
§ 1 Vorprüfung und Hinweise
§ 2 Allgemeine Ziele und Methoden des Gutachtens
§ 3 Inhalt des Gutachtens
§ 4 Behandlung des in Deutschland geltenden IPR im Gutachten
§ 5 Sonderfälle der Aufgabenabgrenzung
§ 6 Überschreitung des vorgesehenen Zeit- bzw. Kostenrahmens

ART. 4: LEITLINIEN FÜR PARTEIEN

Die „Hamburger Leitlinien“ lesen Sie hier als ePaper:

Informationen über die Hamburger Leitlinien:

Ralf Michaels, Jan Peter Schmidt, Hamburger Leitlinien zur Ermittlung und Anwendung ausländischen Rechts in deutschen Verfahren, Neue Juristische Wochenschrift 2024, 24–29.
MPG.PuRe Full

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